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Parlamentarisches Verfahren

CanPG nach der Vernehmlassung: Auftrag zur Überarbeitung

Die SGK-N beauftragte ihre Subkommission am 8. Mai 2026 mit der Überarbeitung des Vorentwurfs.

Redaktion CannabisGesetz.chVeröffentlicht am 07.11.2026Geprüft am 07.11.2026

Einordnung

Mit 16 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss die Kommission, die Arbeiten fortzusetzen. Sie lehnte es ab, die Arbeiten bis zur vollständigen Auswertung der Pilotversuche auszusetzen. Der Ergebnisbericht dokumentiert unterschiedliche Positionen zur Vorlage.

Worauf es ankommt

Massgebend für den nächsten Schritt ist eine neue Mitteilung der Kommission oder ein Eintrag in Curia Vista. Die Rückweisung an die Subkommission schafft keine neuen Rechte für Konsumierende oder Anbieter.

Offizielle Quellen

SGK-N / CSSS-N · 08.05.2026 EDI / DFI · 20.473 Curia Vista · 20.473

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